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Oliver Sippel

Oliver Sippel

Insularer Dialog scheitert am Amtsmodell

Fast hätte man sich bei der Diskussion um das Amtsmodell in der jüngsten Gemeindevertretersitzung am Donnerstag, 22. Oktober, im Friesensaal in Keitum auf einen Kompromiss geeinigt, der die Gemeinden und Fraktionen der Insel vielleicht näher hätte zusammenbringen können. Stattdessen scheiterte der Antrag der CDU am Ende knapp an Details in der Formulierung.
Freitag, 23. Oktober 2020

Die Idee der CDU:
Eine Insel, eine Verwaltung

Zum Hintergrund: Vor rund zwei Monaten löste die CDU-Fraktion der Gemeinde Sylt mit ihrer Idee, die Gemeinde Sylt in das Amt Landschaft Sylt einzugliedern (wir berichteten), eine Diskussion um die Verwaltungsstruktur der Insel aus. Kann eine Inselverwaltung, die vom Bürgermeister der Gemeinde Sylt geleitet wird, neutral auch die Belange aller Amtsgemeinden vertreten? Und obgleich eine Fusion der Inselgemeinden derzeit unmöglich erscheint, könnte dann nicht zumindest eine Amtsfusion für mehr Zusammenhalt sorgen?

Amtsmodell bringt Gemeinden
einander nicht näher

Nur einen Tag zuvor konnte Wilfried Bockholt, Bürgermeister der Stadt Niebüll, den Antragstellern auf der Einwohnerversammlung zumindest die zweite Frage beantworten. Seit zwölf Jahren ist seine Heimatstadt Niebüll mit 29 weiteren Gemeinden in das Amt Südtondern eingegliedert.

Und obgleich die Voraussetzung auf Sylt eine andere sei, musste er klarstellen, dass ein gemeinsames Amt keine zusammenführende Wirkung hatte und auch nicht haben kann: „Die Amtsverwaltung ist ein reiner Dienstleister, die Gemeinden einander näherzubringen, nicht seine Aufgabe. Auch heute noch macht jede Gemeinde ihr eigenes Ding.“

CDU zieht Resümee aus
Einwohnerversammlung

Die Einwohner konnten am Abend der Versammlung nicht von dem Amtsmodell überzeugt werden: Zu groß der Aufwand, zu gering der Nutzen. Wäre es nach dem Willen der Einwohner gegangen, hätte die CDU ihren Antrag am Abend der Gemeindevertretung schlichtweg zurückziehen sollen.

Für Oliver Ewald ein Zeichen, dass seine Fraktion die Idee weiterverfolgen solle: „Hätte man das Thema totmachen wollen, hätte man auf eine Abstimmung gedrängt“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende. „Was ich aber herausgehört habe, war der Wunsch, dass man mit den anderen Gemeinden ins Gespräch geht.“

Wunsch nach insularem Denken

Tatsächlich wurde von den Einwohnern vielfach der Wunsch nach mehr Kommunikation und insularem Denken geäußert – zwischen den Inselpolitikern anstatt auf Verwaltungsebene. Diesem Wunsch konnten am Abend der Sitzung auch die anderen Fraktionen folgen.

Etwa einen Monat zuvor waren sämtliche Fraktionen aus allen Inselgemeinden im Zuge der Amtsmodell-Überlegungen zu gemeinsamen Gesprächen in den kursaal³ nach Wenningstedt eingeladen worden. Eine bemerkenswerte Veranstaltung, wie es sie schon lange nicht mehr auf Sylt gegeben habe, bemerkte auch Lars Schmidt von der Fraktion „Zukunft. Sylt“: „Alle politischen Vertreter der Insel haben miteinander gesprochen – das war das Gute an dem CDU-Vorstoß, und daran sollten wir anknüpfen.“

Dialog scheiterte an Formulierung

Hätte sich die CDU in ihrem Antrag an dieser Stelle zugunsten eines inselweiten Dialogs von ihrem Amtsmodell verabschiedet, hätte sie gute Aussichten auf einen vielleicht sogar einstimmigen Beschluss gehabt. Denn sowohl die SWG als auch SPD und Grüne lehnten zwar das Amtsmodell ab, sprachen sich aber ausdrücklich dafür aus, den Antrag in eine Beratung über „gemeinsame Strukturen“ umzuformulieren.

Am Ende schafften es die gemeinsamen Strukturen aber lediglich als Ergänzung in den Antrag auf eine gemeinsame Verwaltung, der anschließend mit 13 Ja- und 15 Gegenstimmen abgelehnt wurde. Ob der Ansatz eines gemeinsamen Dialogs mit den Amtsgemeinden nun trotzdem noch einmal aufgegriffen wird, bleibt abzuwarten.

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